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14.01.2020

FDP stößt große Debatte über NRW-Landwirtschaft an

Düsseldorf (dpa/lnw) - Der nordrhein-westfälische Landtag soll sich in den kommenden Jahren besonders intensiv mit dem Themenkomplex Landwirtschaft, Umweltschutz und gesundes Essen auseinandersetzen. Dazu hat die FDP-Landtagsfraktion am Dienstag in Düsseldorf eine sogenannte Enquete-Kommission vorgeschlagen.Das mit Vertretern aller Fraktionen zu besetzende Gremium soll unter anderem untersuchen, welche Rahmenbedingungen nötig wären, um die gewachsenen Anforderungen an den Klimaschutz und eine auskömmliche, nachhaltige Landwirtschaft zu vereinbaren. Außerdem soll mit Hilfe von Sachverständigen erörtert werden, welche Innovationen dazu gefördert werden und wie Hemmschwellen für den Einsatz neuer Technologien gesenkt werden könnten.Einen weiteren großen Themenkomplex definiert die FDP in ihrem Antrag unter dem Titel «Gesundes Essen». Unter anderem soll sich die Kommission mit Lebensmittelsicherheit und -verschwendung, direkter und regionaler Vermarktung, Ernährung in Kitas und Schulen und guter Nahrung für Geringverdiener auseinandersetzen.Enquete-Kommissionen dienen der Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und gesellschaftlich bedeutsame Sachkomplexe. Auf Antrag eines Drittels seiner Mitglieder ist der Landtag verpflichtet, eine Enquete-Kommission einzusetzen. Es gehört allerdings zu den parlamentarischen Gepflogenheit, jeder Fraktion eine solche Kommission in einer Wahlperiode zu gewähren.In dieser Legislaturperiode gibt es bereits Enquete-Kommissionen zur digitalen Transformation der Arbeitswelt (SPD-Antrag), zu den Auswirkungen des Brexits auf NRW (Antrag der Grünen) und zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie (CDU-Antrag).

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