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Lexikon Baurecht

Altlasten

Gift im Erdreich kann eine schwere Bedrohung für die Gesundheit von Bauherren sein. Solche Gefahren sollen vermieden werden, weshalb Gerichte und der Gesetzgeber hier besonders streng sind. Das gilt nicht nur für Firmen und Privatpersonen, die aktueller Rechtsprechung nach arglistig handeln, wenn Sie dem Grundstückskäufer Altlasten verschweigen.

Das Baugesetzbuch stellt auch an Gemeinden, die neues Bauland ausweisen wollen, hohe Ansprüche. Sollen Flächennutzungs- und Bebauungspläne entsprechend geändert werden und es besteht der Verdacht einer Verseuchung, so müssen Kommunen dem nachgehen und den Boden untersuchen lassen - unabhängig davon, wer der Eigentümer ist. Ein möglicherweise verseuchtes Grundstück als Bauland ausweisen - das geht nicht.

Beispiel: Ein seit Jahrzehnten brach liegendes ehemaliges Industrie-Areal soll mit Wohnungen bebaut werden und es besteht die Wahrscheinlichkeit, dass giftige Chemikalien in den Boden eingedrungen sind. Versäumen Gemeinden es, einem Altlasten-Verdacht nachzugehen und es stellt sich später heraus, dass der Boden verseucht ist, so können Bauherren die Gemeinde in Haftung nehmen.

(Quellen: www.umweltministerium.bayern.de; Urteil des Bundesgerichtshofs Az.: V ZR 285/99)

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